Wennigsen.
Die Kreisel-Entscheidung an der Heitmüller-Kreuzung ist Thema in der von der SPD geforderten Aktuellen Stunde im Rat gewesen. Zur Erinnerung: Die Arbeitsgruppe „Hauptstraße“ hatte sich mehrheitlich für einen Kreisel an der Kreuzung entschieden. Später war bekannt geworden, dass auch beratende Mitglieder mit abgestimmt hatten. Der Rat hatte sich danach gegen die Kreisel-Variante entschieden. Dies hatte zu Kritik geführt, weil beklagt wurde, dass die Politiker damit nicht der Empfehlung der AG und der Fachleute gefolgt waren. Mehrere AG-Mitglieder hatten daraufhin ihre Mitarbeit in der Gruppe beendet.
Ingo Klokemann betonte in der Aktuellen Stunde noch einmal die freie Entscheidung der Ratspolitiker. „Es kann nicht sein, dass sich die Ratsmitglieder gegen Interessenvertretungen in der AG behaupten müssen“, sagte er. Laut SPD sei der Eindruck entstanden, dass der Rat der Empfehlung der AG folgen müsse.
Auch die CDU betonte die Entscheidungsfreiheit der Ratspolitiker. „Es muss künftig mehr Transparenz geben. Aber die Empfehlungen der AG haben keine bindende Wirkung“, betonte Peter Armbrust.
Für Angelika Schwarzer-Riemer von den Grünen war der Austritt von AG-Mitgliedern verständlich, da deren Meinung nicht berücksichtigt worden sei. Sie plädierte dafür, die einzelnen AG an die Fachausschüsse zu binden und so eine engere Zusammenarbeit herzustellen.
Wie Ansgar Borrmann von der CDU betonte auch Bürgermeister Christoph Meinke die gute Arbeit der Arbeitsgruppen. „Die AG „Hauptstraße“ soll auf jeden Fall weiterarbeiten. Es sind einige Empfehlungen erarbeitet worden, die auch übernommen wurden“, erinnerte er.