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Gründet sich auch in Eldagsen eine BI gegen wiederkehrende Straßenausbaubeiträge?

Viele Bürger haben die letzte Springer Ratssitzung in 2019 wegen des Antrags zur Abschaffung der WKB besucht.

Eldagsen/Springe.

Auf 18 Uhr lädt heute die Bürgerinitiative (BI) Springe gegen wiederkehrende Beiträge (WKB) alle interessierten Eldagser zu einer Informationsveranstaltung in die Aula der Eldagser Grundschule ein. 

Gesprochen wird über Straßenausbaubeiträge, Ortssanierung, Sanierungsgebiete und Dichtigkeitsprüfung. "Hier kann sich der Bürger über künftige Gebühren, Kosten oder weitere Abgaben an die Stadt informieren ", heißt es in einer Ankündigung. Bei Interesse könne sich auch eine Bürgerinitiative nach dem Vorbild von Bennigsen und Springe gründen.

Auf der letzten Springer Ratssitzung war der Antrag der FDP-FWS Gruppe, die Ausbaubeitragssatzung rückwirkend doch noch aufzuheben, vor allem mit den Stimmen von CDU und SPD abgelehnt worden. Beide Fraktionen haben der BI Bennigsen und Springe ein Gesprächsangebot gemacht. Das Gespräch soll bis Mitte Februar stattfinden.

Am 20. Oktober 2017 hatte die Stadt Springe als erste Kommune in Niedersachsen beschlossen, den Straßenausbau über wiederkehrende Beiträge (WKB) zu finanzieren. Damit werden die Kosten für den Straßenausbau in einem von 14 einzuteilenden Abrechnungsgebieten dann erhoben, wenn in dem jeweiligen Gebiet eine oder mehrere Straßen saniert werden. Auf die Anwohner werden in diesem Abrechnungsverfahren immer die Kosten für eine Anliegerstraße, also mindestens 75 Prozent der Ausbaukosten, umgelegt. Die erstmalige Erhebung der Beiträge für Abrechnungseinheiten in 2018 war von der Springer Stadtverwaltung Anfang Dezember überraschend auf das erste Quartal 2020 verschoben worden.


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