Laatzen.
Um sich über Möglichkeiten, die Wohnungssituation in Laatzen zu verbessern, zu informieren, hat sich die Ratsgruppe von SPD, Grünen und Linken einen Fachmann eingeladen: Dr. Horst Baier, Samtgemeindebürgermeister in Bersenbrück, stellte als Praxisbeispiel die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft im Landkreis Osnabrück vor. Ziel der von der Samtgemeinde Bersenbrück gegründeten Wohnungsbaugesellschaft ist es, bezahlbaren Wohnraum für die einkommensschwächere Bevölkerung zu schaffen. Im Rahmen seines Vortrags schilderte Baier sowohl die Motive als auch die Vorgehensweise mit den einzelnen Schritten für die Umsetzung der Gründung. Sehr interessiert waren die Laatzener Teilnehmer an den praktischen Erfahrungen in Bersenbrück.
In einer intensiven Diskussion, an der als Gast der Klausurtagung auch Laatzens Bürgermeister Jürgen Köhne teilnahm, wurden viele Details nachgefragt, übereinstimmende Faktoren bestätigt, aber gerade auch abweichende Bedingungen besprochen.
„Eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft ist wirtschaftlich zu betreiben. Allerdings muss die Kommune Eigenkapital zuführen, zum Beispiel durch die Übertragung von Grundstücken. Dadurch wird aber gleichzeitig Vermögen in der Gesellschaft geschaffen“, so lautet das Fazit von Dr. Baier. Und: „Ein Nebeneffekt ist, dass durch unseren Impuls die Aktivitäten Privater auf dem Wohnungsmarkt spürbar gesteigert wurden“.
Bereits im Februar 2016 hatte die Ratsgruppe die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft in Laatzen initiiert: Ziel dieser Initiative ist es, „eine an einer sozialen, ökologischen und gesamtstädtischen Nachhaltigkeitsperspektive orientierte Steuerungsmöglichkeit für den Wohnungsmarkt in Laatzen zu schaffen“. „Weder die örtliche Wohnungsbaugenossenschaft noch die kommunale KSG Hannover können derzeit den erheblichen Wohnraumbedarf durch Neubauten erfüllen“, sagte Michael Riedel, Sprecher der Ratsgruppe im zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Vermögen.
Gruppensprecher Ernesto Nebot zusammenfassend: „Wir fühlen uns durch dieses Praxisbeispiel bestätigt. Die Rahmenbedingungen in Bersenbrück sind vergleichbar“. Einzelne Detailpunkte wie ein belastender Anfall von Grunderwerbssteuer bei der Übertragung von Grundstücken konnten ausgeräumt werden. „Wir als Ratsgruppe bitten nun die Verwaltung, die bisher gerechneten Varianten aufgrund der Bersenbrücker Erkenntnisse fortzuschreiben. Welche Ansätze in den bisherigen Wirtschaftsplänen sind zu korrigieren? Was wäre aufgrund der neuen Informationen für Laatzen umsetzbar?“ so formuliert Nebot die Erwartungen seiner Ratsgruppe.