Wennigsen/ Region.
Noch fünf Wochen gehört die Wennigser Liberale Gesine Meißner dem Europäischen Parlament an. Wie bei den anderen Parteien startet jetzt nach der Wahl der Neubildungsprozess ihrer Fraktion, der ALDE.
Zur Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) stoßen nicht nur fünf neue FDP-Politiker dazu, sondern auch zahlreiche britische Liberale und Mitglieder der Macron-Partei. „Fraktionsbildung, das sind viele kleine Koalitionsgepräche“, weiß Meißner aus Erfahrung. Und dass das Thema Klimaschutz noch wichtiger für die Liberalen wird: „Man muss etwas tun gegen den CO2-Ausstoß, wenn auch nicht in erster Linie mit Verboten, sondern das Gesamt-Tableau verändern“. Hierzu hätte sich Meißner mehr von der eigenen Partei zur Europawahl gewünscht. So haben sich stattdessen viele Jungwähler nach den Schüler-Klimastreiks für die Grünen entschieden.
Auch wenn sich die ALDE- Fraktion gerade neu formiert: wegen des Brexits sei es völlig offen, wie lange die britischen Liberalen dort blieben. „Die Neuen sind erfahrene Europaabgeordnete“, sagt die Wennigserin. „Ich hoffe auf das zweite Referendum“.
Dass jetzt mehr EU-Bürger ihre Stimme abgegeben haben, als bei vergangenen Wahlen, damit hatte Meißner gerechnet: „Diesmal musste es die Leute an die Urnen treiben. Und dass es jetzt so gelaufen ist, das tut Europa gut !“ Geärgert hat sie sich über Stimmenzuwächse bei Der Partei: Der Satiriker Martin Sonneborn lebe das, worüber er sich lustig mache: Bislang habe er sich keiner Fraktion angeschlossen und somit politisch auch nichts bewirkt.
Sorgen bereiten der Liberalen der wachsende Einfluss rechter EU-Kritiker und die Stimmenverluste der großen Volksparteien. Aber es gibt auch gegenläufige Tendenzen: In den Niederladen hat mit Frans Timmermanns der sozialdemokratische Spitzenkandidat gewonnen, in Dänemark erlitten Rechtspopulisten ein Wahldebakel.
Fragt man Gesine Meißner, wer in dieser unübersichtlichen Situation neuer Kommissionspräsident werden soll, dann plädiert sie für die dänische EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. “Sie ist durchsetzungsstark, unbeirrbar, handelt nach den europäischen Werten und hat auch keine Schwierigkeiten, sich dafür mit größeren Unternehmen anzulegen“.
17 Jahre lang hat Gesine Meißner auf höchster Ebene Politik aus dem Calenberger Land betrieben „Ich bin stolz darauf, dass ich für Deutschland im Europaparlament arbeiten durfte und habe viel bewegt“. Wenn sich das EU Parlament am 2. Juli neu konstituiert, ist für Meißner Schluss – als Abgeordnete, nicht aber mit der Meerespolitik, ihrem Spezialgebiet. „Ich habe diverse Anfragen erhalten, ob ich mich dazu ehrenamtlich in Vorständen internationaler Organisationen weiter engagieren will. Beim Thema Meerespolitik wird nämlich jeder gebraucht“. Deshalb hat sogar die EU-Kommission bei ihr angefragt. Zusagen wird sie aber nur, wenn ihr dann noch Zeit für ihre beiden Enkel und die Musik bleiben.