300 Millionen Euro für KRH-Neubau und gemeinsame Busfahrt – Schüßler besucht Losert

„Für mich ist es wichtig, dass man sich gleich zu Beginn einer Amtszeit einmal trifft und gemeinsame Ziele bespricht“, ist Schüßler zufrieden mit den ersten Treffen. Auch Losert zieht eine positive Bilanz aus dem gemeinsamen Gespräch: „Ich bin ganz neu im Amt, Frau Schüßler erneut in den Landtag gewählt. Die Kommunen sind abhängig vom Land, daher konnte ich auch den einen oder anderen Hinweis geben, was wir vor Ort brauchen.“ Losert habe sich den neuen Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung bereits angeschaut und dort Punkte gefunden, die auch die Kommunen betreffen und die gemeinsam angegangen werden müssen. „Ich habe auch meine Felder vorgestellt, wo ich explizit die Kommunen unterstützen kann“, so die Landtagsabgeordnete. Sie möchte für Gehrden beim Thema Schulen Ansprechpartnerin sein, aber auch beim Thema Verkehr, dass in Gehrden Dauerthema ist. „Gerade die Verkehrssituation rund um das Krankenhaus müssen wir im Blick behalten.“ Auf Nachfrage bestätigte Schüßler, dass, wie bei allen anderen Baustellen, auch die Baukosten für den Krankenhaus-Neubau stetig steigen. Sie rechnet mittlerweile mit Baukosten von 300 Millionen, die aber durch das Land abgesichert sind. „Wir müssen den Krankenhausstandort Gehrden zukunftssicher machen.“  

Bereits im Wahlkampf hatte Losert die Beschaffung von Fördergeldern angesprochen, um die Gehrdener Finanzen zu entlasten. „Die Beantragung der Fördergelder bindet aber aufgrund des Umfangs sehr viel Arbeitskraft im Rathaus und es bleibt die Unsicherheit, dass man die Gelder dann doch nicht bekommt.“ Daher wünscht er sich vom Land und vom Bund, dass die Vergabe der Gelder überdacht und verschlankt wird, damit die Kommunen entlastet werden und trotzdem von Fördergeldern profitieren können. „Ministerpräsident Weil hat diese Vereinfachung bereits angesprochen“, so Schüßler, „Auch die Haushaltsstrenge wurde aufgegeben, um auch defizitäre Haushalte zu genehmigen. Das kann aber natürlich keine Dauerlösung sein.“ Schüßler sieht auch die Kommunalen Spitzenverbände in der Pflicht. Diese seien bei den Haushaltsverhandlungen des Landes stets anwesend und könnten sich im Sinne der Kommunen einbringen.

Schüßler und Losert sind zufrieden mit dem ersten Zusammenkommen und haben Gemeinsamkeiten gefunden. In naher Zukunft soll ein weiteres Treffen folgen, um weiter einen Blick auf das Schulkonzept zu werfen und das Thema Verkehr zu vertiefen. Hier planen beide eine gemeinsame Busfahrt mit der Linie 500 und wollen sich die Anbindung an Weetzen anschauen.