Das Planungsteam der Deutschen Bahn konnte auf der ersten Versammlung des Plenums nicht überzeugen, findet Gerald Schroth, Vorsitzender BI Munzel.
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„Mehr als 140 Teilnehmer aus dem Raum zwischen Hannover und Bielefeld haben sich zur ersten Plenumssitzung virtuell getroffen. Das Gremium besteht aus Bundestags- und Landtagsabgeordneten, Landräten, Bürgermeistern, Vertretern aus Wirtschaftsverbänden, Umweltorganisationen und den Bürgerinitiativen. Das Gremium soll das riesige Infrastrukturprojekt der Bahn begleiten und Vorschläge aus der Region einbringen“, so Schroth.
„Eine Zufriedenheit ist bei der BI Munzel nicht eingetreten. Die Bahn belastet den Prozess wesentlich, da der eigentliche Planungsauftrag, den die Bahn vom Bundesverkehrsministerium erhalten hat, den Plenumsmitgliedern und damit den Bürgern nicht vorgelegt wird. Wir wissen nicht, welchen Auftrag die Bahn nun wirklich hat. Unter diesen Umständen kann man nicht von einem fairen Bürgerdialog sprechen.“, so die Kritik der Vertreter der BI Munzel, Gerald Schroth und Matthias Rattensperger, die Mitglieder des Plenums sind. „Wir wissen nicht, was das Bundesverkehrsministerium von der Bahn verlangt. Wir brauchen diese Transparenz, sonst gibt es keine Akzeptanz für das Projekt.“, so die BI Vertreter. Immerhin sicherte die Bahn zu, technische Inhalte aus dem Planungsauftrag zeitnah zur Verfügung zu stellen, was dann tatsächlich am 12. März erfolgte, erklärt Schroth. Die technischen Planungsprämissen sind seitdem unter www.hannover-bielefeld.de/planung/praemissen nachzulesen.
„Zusammen mit dem Interessenverband aller Bürgerinitiativen an der Trasse „IG COSINUS“ wurde ein Papier erarbeitet, das formale Forderungen an das Verfahren und die Arbeit im Plenum stellt. Leider wurde unsere gemeinsam erarbeitete Verfahrensordnung nicht behandelt, obwohl sie der Bahn rechtzeitig zugesendet worden war. Auch dieses ist kein guter Stil, wie man mit Bürgern umgeht“, so Gerald Schroth abschließend.
