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Niedersachsen einigt sich mit Metronom auf Auflösung des Verkehrsvertrages 2026

Verkehrsminister Olaf Lies.

Hannover. Das Land hat sich mit dem Metronom und den beteiligten Vorhabenträgern auf eine Aufhebung des Verkehrsvertrages zum Juni 2026 geeinigt. Entsprechende Verhandlungen wurden von der LNVG und dem Metronom vergangene Woche abgeschlossen. Ein entsprechender Beendigungsvertrag wurde jetzt von den beteiligten Institutionen unterzeichnet. .

„Unser Ziel ist es zum einen, einen reibungslosen Übergang im Hansenetz auf mindestens zwei künftige Betreiber zu gewährleisten und das Angebot wieder zu verbessern. So wollen wir sicherstellen, dass es keine Einschränkungen für die Bahnreisenden gibt. Die Verkehre werden vollumfänglich erhalten", so Verkehrsminister Olaf Lies zu der Einigung. „Zum anderen wollen wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Verlässlichkeit und eine klare Perspektive auch für die Zeit nach Juni 2026 bieten. Denn einen Abgang von dringend benötigten Fachkräften wollen wir unbedingt verhindern. Beide Ziele können wir mit der jetzt getroffenen Einigung erfüllen."

Lies unterstrich in dem Zusammenhang die konstruktive Atmosphäre während der Verhandlungen: „Das ist sicher kein ganz leichter Weg, der Metronom hat sich aber auch in diesen Runden als verlässlicher Partner erwiesen. Ich darf mich daher ausdrücklich bei allen Parteien, bei der verhandlungsführenden LNVG und bei Metronom, zugleich auch bei den Kolleginnen und Kollegen meines Hauses, die im Hintergrund einen ganz erheblichen Teil beigetragen haben, für dieses tragfähige, gute Ergebnis bedanken." Über Details der Einigung wurde zwischen den Vertragsparteien Stillschweigen vereinbart.

Hintergrund:

Notwendig wurde dieser Schritt, da die Betreibergesellschaft auch auf Grund von zuletzt stark gestiegenen Kosten drohte, zukünftig in eine wirtschaftlich schwierige Lage zu geraten. Metronom hatte Ende Dezember die LNVG darum gebeten, in entsprechende Verhandlungen einzusteigen, um Verluste aus dem bis Ende 2033 laufenden Verkehrsvertrag zu begrenzen.

Parallel wird nun von der LNVG ein neues Konzept für das Hansenetz erarbeitet und zur Ausschreibung gebracht. Dadurch, dass die Fahrzeuge für das Netz aus dem Fahrzeugpool des Landes entstammen, kommt es bei der Neuausschreibung zu einem Betriebsübergang, der allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das Recht gibt von jedem künftigen Betreiber direkt übernommen zu werden. Bei der Neuausschreibung kann sich auch der Metronom wieder bewerben. Die LNVG wird das Netz mindestens in zwei Teilen ausschreiben, die an verschiedene Betreiber vergeben werden. Die besonderen infrastrukturellen Herausforderungen des Netzes im bisherigen Zuschnitt begründen unter anderem die Besonderheit dieser Vertragsauflösung, wie Minister Lies abschließend betonte: „Metronom hat um die Auflösung gebeten - und die Gründe, die dazu führten, lassen sich nicht auf andere Netze übertragen."