Wennigsen.
Seit fünf Jahren versucht der Haushaltausschuss der Gemeinde Wennigsen wieder zu dem zu werden, was er früher einmal war - der "Königsausschuss" vor dem Gemeinderat. Die Fachausschüsse des Rates dienen der Konzentration auf ein Themenfeld und sollen ermöglichen, tiefgehende Fachdiskussionen zu führen. Sich mit Experten austauschen zu können und das in der nötigen Tiefe, wie es im Rat eigentlich nicht möglich ist oder sein sollte. Die Realität sieht anders aus. Inzwischen gelingt es, am Montag vor der abschließenden Donnerstags-Rats-Sitzung, Wünsche, Anregungen und Änderungen - meist sogar schriftlich und mit Zahlen gespickt - vorzulegen. Im Vergleich zu vor fünf Jahren ist das schon ein gewaltiger Schritt vorwärts. Damals saß man sechs Stunden am Haushaltsbeschluss und musste sich doch noch auf eine spätere Sitzung vertagen. Heute ist das wohl undenkbar. Überraschend ist es dann aber doch, wenn bald alle anwesenden Ratsmitglieder die Anträge einer Fraktion kennen, weil der Fraktionsvorsitzende diese am Vormittag per Mail verschickte - nur die eigene Mitglieder im Fachausschuss waren anscheinend nicht im eMail-Verteiler und konnten ihre Anträge daher nicht vorstellen. Den CDU-Ratsmitgliedern war es gestern Abend sichtlich unangenehm, dass Kämmerer Michael Beermann, dem die eMail ebenfalls vorlag, die Anträge verlesen musste.
Für Hannelore Nimmrich (SPD) als Vorsitzende des Finanzausschusses war der gestrige Abend bestimmt nicht zufriedenstellend. Am Ende lagen zwar (fast) alle Erklärungen und wohl alle Anträge (mehr oder weniger) vor - aber abgestimmt und eine Empfehlung für den Rat gegeben wurde - wieder - nicht.
Den Reigen der "Behandler" eröffnete SPD-Fraktionschef Klaus Kropp: "Wir können heute noch nicht darüber abstimmen", erklärte er. Dem schlossen sich postwendend auch alle anderen Fraktionen unisono an. Man habe das noch nicht in der Fraktion beraten. Wenn sich die Ratsmitglieder unsicher sind, weil sich ihre Fraktionen noch nicht mehrheitlich verhalten haben, erklären sie ein Thema auch im Fachausschuss als "behandelt". Das zwingt niemanden, schon frühzeitig die Maske fallen zu lassen - und dennoch ist die gesetzliche Beratungsfolge so sichergestellt. Ob es der Sinn und Zweck von Ausschüssen ist, bleibt als Frage offen.