Barsinghausen. Politikverdrossenheit bei jungen Leuten? Dies kann man neuerdings nicht mehr über die Jugend in Barsinghausen sagen. Einige Jugendliche haben sich nun zusammengefunden, um nach Jahren wieder ein Jugendparlament (Jupa) in Barsinghausen zu gründen. Ihr Motto: youth can change Basche. Bei einem ersten Treffen sollen jetzt Mitstreiter gefunden werden..
In den Jahren 2003 bis 2009 verfügte die Stadt Barsinghausen noch über ein Jugendparlament (JUPA). Dieses Parlament bestand aus 15 Jugendlichen, die sich regelmäßig trafen. Die Tätigkeit des JUPA-Basche wurde 2009 mangels Interesses eingestellt. Nun haben sich wieder junge Menschen zusammengetan, um Jugendlichen in Barsinghausen wieder eine Stimme zu verleihen.
„youth can change Basche“
„Wir sind eine kleine Gruppe aus Barsinghausen, die versucht den Jugendlichen aus Barsinghausen eine Stimme zu geben“, erklären die Schülerinnen Maja Macha und Lotta Aye im Namen des zukünftigen Jugendparlaments, „Jugendliche sollen in Barsinghausen endlich wieder mitreden können.“ Seit dem Jahr 2023 versuchen die Schüler Interessierte zu finden, die helfen ein Jugendparlament in Barsinghausen zu gründen. Auch Kontakte zu den JUPAs in Wennigsen und Laatzen wurden bereits geknüpft. „Nun sind wir dieses Jahr um ein paar Interessierte gewachsen und konnten ein Treffen planen.“
„Für die Bildung eines Jugendparlamentes gibt es in §36 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) eine rechtliche Grundlage. Demzufolge sollen die Interessen von Kindern und Jugendlichen, bei Vorhaben, die sie betreffen, in angemessener Weise berücksichtigt werden. Viele Kommunen nutzen dazu die Einrichtung eines Jugendparlaments, unter anderem auch die Nachbargemeinden Wennigsen, Wunstorf und Ronnenberg“, erklärt Björn Wende, Leiter der Jugendpflege Barsinghausen. Die Schaffung eines Jugendparlaments sei kein Muss, es ist aber eine sehr gute Gelegenheit, die Kinder und Jugendlichen bei vielen wichtigen Angelegenheiten zu beteiligen, damit sie ihre Wünsche, Ideen und Anregungen in den politischen Prozess einbringen können, so Wende weiter.
Erstes Treffen am 9. Mai
In Barsinghausen ist für Donnerstag, 9. Mai, eine Info-Veranstaltung im Jugendtreff an der Goethestraße geplant. Ab 15 Uhr wird die Jugendpflege mit den Kindern und Jugendlichen Ideen sammeln, Wünsche formulieren und weitere Schritte besprechen. Das Angebot ist für Mädchen und Jungen im Alter von zwölf bis 21 Jahren gedacht.
Viele Fragen müssen vorab geklärt werden
„Denkbar ist, dass die Mitglieder des Jugendparlamentes an den Ausschusssitzungen teilnehmen und in bestimmten Ausschüssen auch feste Tagesordnungspunkte bekommen. Dabei bekommen die Vertreterinnen und Vertreter grundsätzlich auch das Recht, Anträge zu stellen und sich zu bestimmten Vorhaben zu äußern“, erklärt Wende, „Wie genau dies ausgestaltet werden kann, hängt einerseits von den Interessen und Wünschen der Kinder und Jugendlichen ab, andererseits entscheidet in vielen Kommunen der Rat darüber, wie weit die Beteiligung der Kinder und Jugendlichen gehen soll, indem er eine entsprechende Satzung erlässt.“ Daher gäbe es viele unterschiedliche Regelungen. Die Verwaltung wird vorbehaltlich der Ergebnisse der Veranstaltung am 9. Mai dann auch mit den Mitgliedern des Rates und den Parteien das weitere Vorgehen immer wieder abstimmen. Die Diskussionen und Gespräche werden also auf vielen Ebenen stattfinden.
Wann könnte das neue Jupa loslegen?
„Bis in Barsinghausen ein Jugendparlament seine Arbeit aufnehmen kann, sind neben diesen Fragen noch viele weitere Aspekte zu klären“, so der Leiter der Jugendpflege zum rechtlichen Rahmen, „Dazu gehören unter anderem die Fragen, wie lange die Mitglieder im Amt sein sollen, ob die Wahlen wie die zum Rat, zum Landtag oder im Juni zum Europa-Parlament ausschließlich in Präsenz stattfinden sollen oder ob andere Formen denkbar und möglich sind. Auch die Entschädigung für diese ehrenamtliche Tätigkeit und die Sitzungsintervalle sind im Vorfeld zu klären.“
Angesichts der für Mai geplanten Veranstaltungen und der Tatsache, dass im Vorfeld viele organisatorische Fragen zu klären sind und auch der Rat in diese Angelegenheit eingebunden werden soll, lässt sich laut Wende derzeit nicht abschätzen, wann ein Jugendparlament in Barsinghausen an den Start gehen kann. „Wenn es optimal läuft, könnte es zum Start der nächsten Wahlperiode am 1. November 2026 so weit sein. Das klappt aber nur, wenn im Vorfeld alles reibungslos funktioniert.“