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Schulz soll Vertreter der Bürgermeisterin werden

Nach dem Ausscheiden von Torsten Kölle (links) soll Frank Schulz (rechts) allgemeiner Vertreter von Bürgermeisterin Stephanie Harms werden.

Ronnenberg.

Wenn zum 1. November der Erste Stadtrat der Stadt Ronnenberg, Torsten Kölle, aus dem Amt ausscheidet, wird die Position des Ersten Stadtrates nicht neu besetzt. Kölle war als Erster Stadtrat nicht nur Fachbereichsleiter für Bildung, Jugend und Soziales, sondern in den letzten acht Jahren auch allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin. Mit seinem Ausscheiden wird nicht nur die Fachbereichsleitung vakant, sondern auch die Vertretungsregelung für die oberste Repräsenantin der Stadt. "Es muss Vorsorge getroffen werden, dass der ordnungsgemäße Ablauf der Verwaltungsgeschäfte nicht zum Erliegen kommt, wenn die Bürgermeisterin aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen ihr Amt nicht ausüben kann", heißt es seitens der Verwaltung. Deshalb muss die Stadt eine allgemeine Stellvertretung haben, die an Stelle von Bürgermeisterin Stephanie Harms die Dienstgeschäfte übernehmen kann.

Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz sieht in diesem Fall vor, dass die Vertretung auf Vorschlag der Hauptverwaltungsbeamtin eine andere Person, die bei der Kommune beschäftigt ist, mit der allgemeinen Stellvertretung der Hauptverwaltungsbeamtin beauftragt. Bürgermeisterin Stephanie Harms hat den Städtischen Oberrat Frank Schulz, Leiter des Fachbereichs Interne Dienste, als allgemeinen Vertreter vorgeschlagen. Abstimmen und beschließen muss das der Stadtrat am 30. September um 18 Uhr in der Großsporthalle Empelde, Am Sportpark.


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