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Maskenzwang in Schulen - Familiengericht sieht keine Kindeswohlgefährdung

Amtsgericht Hannover. Quelle: Wikipedia.

Region. Nachdem das Familiengericht des Amtsgerichts in Weimar eine Entscheidung zum sogenannten Maskenzwang in Schulen bzw. sonstiger infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen an Schulen getroffen und dieses eine breite mediale Aufmerksamkeit nach sich gezogen hat, sind inzwischen mehr als 100 nahezu gleichlautende Anträge beim Familiengericht des Amtsgerichts Hannover unter Berufung auf die dortige Entscheidung eingegangen. Verfahren wegen Kindeswohlgefährdungen wurden aufgrund dieser Anregungen durch das Familiengericht jedoch nicht eingeleitet. .

Nach Auffassung der Richter des Familiengerichts des Amtsgerichts Hannover ist eine konkrete Kindeswohlgefährdung nicht ersichtlich, so dass das Gericht eine Notwendigkeit für familiengerichtliche Maßnahmen nicht sieht. Unabhängig von der Frage, ob eine Zuständigkeit des Familiengerichts überhaupt gegeben ist, sind jedenfalls keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine konkrete Kindeswohlgefährdung ersichtlich, welche familiengerichtliche Maßnahmen erforderlich machen könnten. Für die Überprüfung von infektionsschutzrechtlichen Maßnahmen ist das Familiengericht nicht zuständig.


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