Springe.
Auf der Ratssitzung der Stadt Springe gab Bürgermeister Christian Springfeld am Donnerstagabend einen Einblick in die Situation der Stadt. Viele Bürger und Ratsmitglieder hatten Sorge, dass sich die Corona-Krise stark auf die Finanzen der Stadt auswirken würde. Der Bürgermeister machte klar, es werden einige Millionen fehlen.
„Müssen Schulen, Kindertagesstätten, Feuerwehren und Verwaltungsgebäude auf „nach Corona“ warten? Wie können wir Millionenprojekte weiter vorantreiben, wenn wir doch noch gar nicht wissen, wie sich die Einnahmesituation entwickelt? Das sind berechtigte Fragen, die sich viele Menschen in unserer Stadt gerade stellen“ so Springfeld. Nach derzeitigem Kenntnisstand fehlen im Saldo rund drei Millionen Euro. Ganz überwiegend bei der Gewerbesteuer. Das sind in etwa fünf Prozent des Gesamtvolumens des städtischen Haushaltes. „Stellen Sie sich vor, auf fünf Prozent Ihres Einkommens verzichten zu müssen. Das ist nicht angenehm, sollte aber in den wenigsten Fällen eine akute Krise auslösen. So ist es auch bei der Stadt“, erklärt der Bürgermeister, „Das Geld fehlt, aber die Lücke macht uns nicht zahlungsunfähig.“ Schulen, Kindertagesstätten, Feuerwehren und auch die neuen Verwaltungsgebäude sind langfristig – über viele Jahrzehnte – durchfinanzierte Investitionsprojekte. Die Finanzierung dieser Projekte steht unabhängig von akuten Einnahmeschwankungen aufgrund der Corona-Krise. Aber natürlich gilt, umso weniger Schulden gemacht werden, umso besser.
Christian Springfeld betont, dass es bei den Investitionen nicht um Luxus Projekte geht, die einfach gestrichen werden können. Es geht um kommunale Basisinfrastruktur. Kindergärten, Schulen, Feuerwehrhäuser, Straßen, Verwaltungsgebäude. „Wenn wir jetzt alle diese Pflichtprojekte auf den Prüfstand stellten, was wäre gewonnen? Nichts. Was wäre verloren? Zeit! Zeit, die wir nicht haben, weil öffentliche Projekte ohnehin so vielen Vorschriften Genüge tun müssen, dass vieles fast unerträglich lange dauert. Vergaberecht, Bau- und Planungsrecht, im öffentlichen Hochbau allein der Brandschutz – alles Zeitfresser. Corona muss kein weiterer Zeitfresser werden“, findet Springfeld.
Einsparungen an der Bauqualität möchte der Bürgermeister nicht. Trotz Corona möchte er für die nächsten Generationen bauen und nicht nur schnelle, günstige Übergangslösungen. Bürgermeister Springfeld sieht die Stadt auf einem guten Weg, da auch die Bundesregierung angekündigt hat, mit ihrem Konjunkturprogramm Einnahmeausfälle zu kompensieren und Investitionen in die Zukunft weiter möglich sein sollen. „Viele Fragen sind noch offen, aber so viel wissen wir schon heute: Das wir die Aufgaben, die vor uns liegen nicht alleine stemmen müssen. Das ist gut. Wenn wir uns alle einig sind, geht es auch in Springe „Mit Wumms aus der Krise!“, so Springfeld.