Barsinghausen.
Die Wählergemeinschaft Aktiv für Barsinghausen AFB-WG hat die Einführung von Ortsvorstehern in der kommenden Wahlperiode beantragt.
„Wir sehen darin eine Verbesserung der Positionen der Ortsteile und eine Stärkung der Bürgerbeteiligung“, erklärt Ratsfrau Kerstin Beckmann. Die Funktion soll geschaffen werden, um Informationen zu ortsbezogenen Vorhaben direkt zu vermitteln und Anliegen der Bevölkerung des Ortsteils an die Verwaltung und in den Stadtrat direkt vorzutragen und auch zu vertreten. Da orts- und stadtteilbezogene Bürgerbefragungen mit dem niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz nicht vereinbar sind, kann diese Lücke durch Ortsvorsteher ebenfalls geschlossen werden. „Wir setzen uns für mehr Bürgerbeteiligung in Barsinghausen ein“, so Beckmann. Weiter fordert die AfB-WG, dass zur Förderung des Austausches benachbarter Ortsteile mindestens vier Mal im Jahr Zusammenkünfte der Ortsvorsteher unterstützt werden. Nach Ablauf von 3,5 Jahren der kommenden Wahlperiode soll die Regelung im Hinblick auf die Fortführung oder sachgerechte Veränderungen für die dann folgende Wahlperiode evaluiert werden. Dabei soll überprüft werden, ob in Erweiterung dieser Regelung Ortsräte eingeführt werden sollen. „Durch den Rat der Stadt Barsinghausen mit seinen 39 Ratsmitgliedern aus mehreren Fraktionen ist nicht gesichert, dass alle Ortsteile im Stadtrat vertreten sind. In der Vergangenheit fehlte in einigen Ortsteilen ein direkter Ansprechpartner für die Bevölkerung“, erklärt Beckmann die Idee hinter dem Antrag.