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Lockdown legt politisches Leben lahm

Bürgermeisterin Stephanie Harms.

Ronnenberg.

Die Ronnenberger Ratssitzung wird vom 16. Dezember auf den 20. Januar 2021 verschoben.

Am 12. Dezember wurde entschieden, dass die für den 16. Dezember angesetzte Ratssitzung als Hybridsitzung umgesetzt wird. „Am Wochenende haben sich alle Gruppen/ Fraktionen einverstanden erklärt mit wenigen Teilnehmern an der Präsenzsitzung teilzunehmen“, erklärt Bürgermeisterin Stephanie Harms.

Die Verwaltung hatte eine Hybridsitzung mit wenigen Teilnehmern bereits im November bei den Fraktionen vorgeschlagen und abgefragt, es wollten jedoch mehrere Personen lieber vor Ort sein. Dies hatte sich am Wochenende geändert und so plante die Verwaltung die Hybridsitzung. Sonntagmittag kam dann die Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder und damit die Information zum Lockdown ab Mittwoch.

Die Ereignisse überschlugen sich und so hat der Ronnenberger-Krisenstab in einer Telefonkonferenz am 13. Dezember mit der Ratsvorsitzenden entschieden, dass die Ratssitzung am 16. Dezember entfällt und an den Verwaltungsausschuss (VA) übergeben wird. Erforderliche Beschlüsse werden, soweit möglich auf den VA übertragen und im Umlaufverfahren durchgeführt, nach dem Maßnahmenkatalog laut Beschluss des Rates am 11. November. Für die Tagesordnungspunkte und Beschlüsse, die nicht übertragen werden können, wird es am 20. Januar 2021 eine Sondersitzung geben (Auch die Einbringung des Haushalts für 2021). Die Präsenzsitzung wird im großen Sitzungszimmer stattfinden mit aktuell maximal zwölf Teilnehmern. Es wird maximal eine Person pro Gruppe/ Fraktion vor Ort sein, neben der Ratsvorsitzenden und Verwaltung. Im kleinen Sitzungszimmer wird eine Live-Schaltung für weitere fünf Gäste angeboten. Für die Sitzungen der Ortsräte zum Haushalt werden Sondersitzungen im März geplant.

„Dies ist der Stand am 13. Dezember. Wie lange der Gültigkeit hat, kann ich leider nicht sagen“; erklärt Harms die aktuelle Situation, „Wenn wir eins gelernt haben: Gesundheit ist wirklich das wichtigste. Passen Sie alle auf sich auf und halten durch. Ich wünsche allen viel Kraft und starke Nerven in den nächsten Wochen. Ich wünsche aber auch allen eine hoffentlich besinnliche Adventszeit.“