Gehrden.
Hohe Kreditaufnahme, zahlreiche Investitionen in Millionenhöhe: In der letzten Ratssitzung des Jahres 2017 brachte Bürgermeister Cord Mittendorf erstmals einen Entwurf für einen Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 ein. „Das Zahlenwerk, das nunmehr für zwei Jahre eine verbindliche Planungsgrundlage für Rat und Verwaltung geben soll, wurde noch gründlicher und aufwändiger geplant, als es ohnehin schon üblich war“, so Mittendorf.
Und der Doppelhaushalt hat es in sich. Für das Haushaltsjahr 2018 sind Investitionen in einer Höhe von rund 11,6 Mio. € vorgesehen, im Haushaltsjahr 2019 sind sogar Investitionen in Höhe von rund 21,4 Mio. € vorgesehen.
Die größten investiven Vorhaben, die im Haushaltsplan 2018 veranschlagt worden, sind:
Fortsetzung der Sanierung der Oberschule mit rund 2,5 Millionen €
Fortsetzung der Sanierung des MCG mit 1,5 Millionen €
Fortsetzung der Innenstadtsanierung mit 750 Tsd. €
Fortsetzung diverser Infrastrukturmaßnahmen mit 500 Tsd. €
Erwerb eines Grundstücks und Planungskosten für eine neue kommunale Kindertagesstätte mit 730 Tsd. € Planungskosten für den Neubau einer vierzügigen Grundschule mit 710 Tsd. €
Fortsetzung des Neubaus der Feuerwehr Leveste mit 500 Tsd. €
Klimaschutz-Projekt „E-Mobilität“ mit 415.000 €
Planungskosten für den Neubau einer Mensa an der OBS mit 300 Tsd. €
Kauf von Flächen für externe Kompensationsvorhaben mit 250 Tsd. €
Bau einer neuen Schwimmmeister-Aufsichtskabine im Freibadbereich des Delfi-Bades mit 60 Tsd. €
Für 2019 sind vorgesehen:
Bau der neuen vierzügigen Grundschule mit 6 Millionen €
Bau der neuen kommunalen Kindertagesstätte mit 3 Millionen €
Bau der neuen Mensa mit 2,3 Millionen €
Fortsetzung diverser Infrastrukturmaßnahmen mit 1,8 Millionen €
Fortsetzung der Sanierung der Oberschule mit rund 1,2 Millionen €
Fortsetzung der Sanierung des MCG mit 1,5 Millionen €
Fortsetzung der Innenstadtsanierung mit 750 Tsd. €
Dachsanierung der Sporthalle MCG mit 555. Tsd. €
Fortsetzung Neubau Feuerwehr Leveste mit 350 Tsd. €
Kauf von weiteren Flächen für externe Kompensationsvorhaben mit 150 Tsd. €
Die Liste der Maßnahmen wäre eigentlich – von der reinen Notwendigkeit betrachtet – viel länger. Die Personalkosten steigen jeweils gegenüber dem Vorjahr um 534.300 € bzw. 453.200 €. Hierbei sind zum einen die üblichen tariflichen Steigerungen berücksichtigt, zum anderen ist aber auch zusätzliches Personal in der Hausaufgabenbetreuung, den Kindertagesstätten und des Delfi-Bades vorgesehen. Die Haushaltspläne 2018 und 2019 sehen sehr hohe Investitionen vor, die wegen mangelnder Überschüsse des Ergebnishaushaltes nahezu vollständig über Kreditaufnahmen finanziert werden müssen.
Der investive Ausblick auf den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung sieht für die Jahre 2020 bis 2022 größere Investitionsvorhaben vor:
Beginn Umbau/Neubau der Grundschule am Castrum als Ganztagsschule
Fortsetzung des Neubaus einer vierzügigen Grundschule
Hallensanierung der Sporthalle Oberschule
Umbau/Erweiterung des Feuerwehrhauses Lemmie
Umbau der ehemaligen Mensa der Oberschule zur Schaffung weiterer Schulräume
Zur Finanzierung der genannten Investitionen ist es erforderlich, langfristige Kredite aufzunehmen. So ist für das Haushaltsjahr 2018 eine Darlehensaufnahme in Höhe von 8.097.800 € geplant, für 2019 ist sogar der Betrag von 17.953.900 € zur Aufnahme vorgesehen. Hierdurch kommt es im Jahr 2018 zu einer Netto-Neuverschuldung in Höhe von 6.710.400 € und für 2019 in Höhe von 16.492.000 €.
„Jeder Vorschlag, der zur Verbesserung der Haushaltssituation gemacht wird, ist hochwillkommen“, gab Bürgermeister Cord Mittendorf den Ratsmitgliedern für die künftigen Beratungen über den Doppelhaushalt 2018/19 in ihren Fraktionen und in den Fachausschüssen mit auf den Weg. Der Doppelhaushalt soll nach einer intensiven Beratungsphase im März 2018 vom Rat verabschiedet werden.