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Veränderte Ansätze bei der Verteilung von geflüchteten Menschen in Niedersachsen

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius.

Region. Angesichts des anhaltenden Zugangs von Vertriebenen aus der Ukraine und insgesamt erhöhter Zugänge von geflüchteten Menschen und des knappen Wohnraums wird das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport die Schutzsuchenden ab September wieder gleichmäßig auf alle Kommunen verteilen. .

Bisher wurden gewisse Kommunen aufgrund verschiedener Gründe – etwa aufgrund bereits erreichter Erfüllungsgrade – von der Verteilung ausgenommen, was den Druck auf die verbliebenen Kommunen wachsen ließ. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagt: „Damit reagieren wir auch auf die Anregungen der Kommunen und der kommunalen Spitzenverbände. Aufgrund der anhaltenden Zugänge verteilen wir die hohe Belastung wieder auf viele Schultern, damit eine Entlastung aller Kommunen erfolgt. Das weitere Vorgehen haben wir gemeinsam im Krisenstab konstruktiv und vertrauensvoll abgestimmt.“

Wichtig ist bei der Verteilung weiterhin, dass die Kommunen zunächst ihrer jeweiligen Verpflichtung zur Aufnahme nachkommen. Die Angleichung der teils nicht unerheblich auseinandergehenden jeweiligen Erfüllungsgrade der Aufnahme genießt weiterhin hohe Priorität. Im Laufe des Septembers wird das Ministerium - je nach Entwicklung der Zugangszahlen - das Gesamtverteilkontingent anpassen.

Pistorius weiter: „Eine ausgewogene Verteilung ist dann zielgenauer realisierbar, sodass wir die momentane Situation bestmöglich und gemeinschaftlich bewältigen können. Denn auch wir als Land sind uns unserer Verantwortung bewusst und haben seit Beginn des Krieges in der Ukraine unsere Kapazitäten in der Landesaufnahmebehörde erhöht und werden sie weiter ausbauen. Wir stehen aktuell davor, weitere Liegenschaften und Kapazitäten im Land für die Erstaufnahme bereitzustellen.“