Region. Weniger gravierend als befürchtet, aber unterm Strich bleibt ein Minus: Die Region Hannover hat jetzt den Jahresabschluss für 2021 vorgelegt. Das Haushaltsjahr schließt demnach im ordentlichen Ergebnis mit einem Defizit von 5 Millionen Euro ab. Ursprünglich war ein Minus von knapp 103 Millionen Euro einkalkuliert worden. „Das Ergebnis ist weniger schlecht als befürchtet“, sagt Regionspräsident Steffen Krach, „aber wir haben keinen Grund zu glauben, dass wir nicht mehr sparen müssten.“ Tatsächlich habe die Unterstützung von Bund und Land dazu beigetragen, dass die Region Hannover finanziell nach wie vor relativ stabil dastehe. Innerhalb des Haushalts habe es im Lauf des Jahres aber erhebliche Verschiebungen gegeben..
Finanzdezernentin Cordula Drautz weist darauf hin, dass die Steuereinnahmen entgegen den bisherigen Befürchtungen stabil geblieben seien. „Die Kreisschlüsselzuweisungen des Landes sind um 45 Millionen Euro höher ausgefallen als geplant“, erläutert Drautz. Allerdings werde das Land künftig Entlastungen, die im Kontext der Corona-Pandemie gewährt wurden, verrechnen. Auch die Höhe der Regionsumlage sei 2021 stabil geblieben. „Ob sich die wirtschaftliche Lage und damit die Steuereinnahmen tatsächlich auch in Zukunft als weiterhin robust darstellen, bleibt vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen aber mit Unsicherheiten versehen“, sagt Drautz.
Wesentliche Veränderungen im Vergleich zur Planung ergaben sich 2021 unter anderem im Bereich Verkehr. Hier hatte die Region massive Einnahmeausfälle kalkuliert. „Das ist auch so eingetreten, der Zuschussbedarf ist im Vergleich zu 2020 deutlich gestiegen, nur in etwas geringerem Maß als gedacht“, sagt Drautz. Zusätzliche Regionalisierungsmittel im Rahmen des Nahverkehrsgesetzes zur Bewältigung der Einnahmeausfälle in der Pandemie hätten den Mehraufwand abgefedert. Statt des kalkulierten Defizits von 263 Millionen Euro liegt das Minus im Bereich Verkehr bei 250 Millionen Euro. Auch im Bereich Soziales lagen die Aufwendungen mit 221 Millionen Euro um 9 Millionen Euro niederiger als geplant. Bei den Personalaufwendungen machten sich dagegen Mehrausgaben für das Gesundheitsamt mit rund 6 Millionen Euro bemerkbar.
„Bei einem so großen Haushaltsvolumen sind Abweichungen auch in Millionenhöhe nicht ungewöhnlich“, sagt Drautz. „Die Summen sind riesig, aber im Verhältnis zu den gesamten Aufwendungen, sind es immer nur ein paar Prozent.“ Krach ergänzt: „Angesichts der Pandemie und jetzt des Kriegs in der Ukraine und der aktuellen Fluchtbewegung ist es praktisch unmöglich, alles im Voraus zu kalkulieren. Dafür ist die Lage viel zu dynamisch.“ Er sei froh, dass das geplante Defizit 2021 deutlich beschränkt worden sei. Er erwarte für die nächsten Jahre aber eine angespannte Finanzlage.