Gehrden.
Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP haben in einem gemeinsamen Antrag die Verschiebung von Haushaltsmitteln für den Neubau einer Grundschule Am Castrum auf einen früheren Zeitpunkt vorgeschlagen. Danach soll ein Betrag von einer Million Euro für die Planungskosten für die Grundschule Am Castrum bereits im Doppelhaushalt 2018/19 statt erst im Jahr 2020 vorgesehen werden. Neben dem bereits in Planung befindlichen Neubau der Grundschule Am Langen Feld soll ein möglichst baldiger Start des Neubaus der Grundschule Am Castrum erfolgen.
Einen inhaltlich ähnlichen Antrag hat die Gruppe Bündnis90/Die Grünen und Die Linke gestellt. Sie spricht sich ebenfalls für die frühzeitige Einstellung von Haushaltsmitteln für den Neubau der Grundschule Am Castrum aus. Die Gruppe setzt sich für eine Fertigstellung zur gleichen Zeit für beide Grundschulen ein, damit es zu keiner Konkurrenzsituation kommt. Vor diesem Hintergrund wurden beide Anträge zusammengefasst in einem Tagesordnungspunkt in der Sitzung des Ausschusses für Bildung behandelt.
Grünen-Fraktionssprecher Heinz Strassmann plädierte für einen gleichzeitigen Neubau beider Grundschulen in einer Zeitschiene von zwei Jahren. „Es müssen möglichst schnell zumutbare Umstände für beide Grundschulen geschaffen werden. Die Kreditfinanzierung ist bei guten Konditionen heute möglich. Für die personelle Umsetzung der beiden großen Bauprojekte müsste an die Vergabe an einen Generalunternehmer gedacht werden“, so Strassmann.
Lars Heiner (AfD) gab zu Bedenken, dass die Kredite in späteren Jahren zurückgezahlt werden müssen. Er schlug als Übergangslösung den Abriss des Hortbereiches an der Grundschule Am Castrum und die Aufstellung von mobilen Unterrichtseinheiten vor. „Damit könnte das Volumen im Finanzbereich verkleinert werden“, so Heiner.
Christiane Schmieder (CDU) unterstrich ebenfalls den Wunsch der Christdemokraten, beide Grundschulen möglichst gleichzeitig zu bauen und konnte damit ein gleiches Ziel der CDU und Grünen ausmachen.
Fachbereichsleiter Wolfgang Middelberg erteilte eine Absage an diesen Wunsch. Im Sommer 2018 wird der Entwurf für einen Schulneubau für die Grundschule Am Langen Feld erwartet. 2019 ist dann der Baubeginn, Ende 2020 dann die Fertigstellung der Grundschule.
Nach einem Vorschlag von CDU, SPD und FDP wäre eine kreative Lösung die externe Vergabe des Neubauprojektes für die Grundschule Am Castrum mit Bauplanung, Durchführung und Überwachung an einen Generalunternehmer. Hier muss zunächst in einer aufwändigen europaweiten Ausschreibung ein Projektentwickler gefunden werden. Danach gilt es, die Wirtschaftlichkeit dieser Lösung mit einem Generalunternehmer zu beurteilen, so Middelberg. Dies könnte durchaus sehr schwer fallen. Ein Generalunternehmer ist nicht unbedingt wirtschaftlicher als eine Eigenplanung. „Sicher ist dabei schon heute, dass in diesem langen Verfahren auch erst 2020 mit einem Baubeginn für die Grundschule Am Castrum zu rechnen ist“, so Middelberg.
Nach der ausführlichen Diskussion im Ausschuss für Bildung zog Heinz Strassmann den Antrag von Grüne/Linke zurück. Einstimmig wurde der weitergehende Antrag von der CDU/SPD/FDP beschlossen, eine Million Euro für Planungskosten für die Grundschule Am Castrum bereits im Doppelhaushalt 2018/19 statt erst 2020 einzuplanen.
Gleichzeitig wurde nach dem Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP beschlossen, einen Betrag von 300.000 Euro als Planungskosten für die neue Mensa im Haushalt 2018 auszuweisen. Der Ausschuss für Bildung sprach sich für den kompletten Neubau einer Mensa aus, die von der Grundschule Am Langen Feld und der Oberschule gemeinsam genutzt wird. Damit entfällt eine Bestandssanierung der vorhandenen Mensa im heutigen OBS-Schulgebäude. Zunächst muss aber die Grundstücksplanung für die neue Grundschule Am Langen Feld abgeschlossen sein, um dann in der Gesamtgestaltung des Schulbereiches den Standort des künftigen Mensa-Gebäudes festzulegen. Deshalb wird der Ansatz von 2,3 Mio. Euro für den Mensa-Neubau im Jahr 2019 verschoben. Planungskosten werden aber bereits mit 300.000 Euro im Jahr 2018 vorgesehen.