Region. In einer heutigen Pressekonferenz hat Ministerpräsident Stephan Weil über „leichte Lockerungen“ ab dem 10. Mai informiert. Die Lockerungen sollen in Kommunen mit einer stabilen Inzidenz, fünf aufeinander folgende Tage, unter 100 möglich sein. Kitas und Schulen sollen bis zu einer Inzidenz von 165 im Szenario B geöffnet bleiben. Geimpfte und negativ Getestete sollen gleich behandelt werden. Wirtschaftsminister Bernd Althusmann, Gesundheitsministerin Daniela Behrens und Kultusminister Grant Hendrik Tonne gingen auf Einzelheiten ein. .
Laut Weil soll ab dem 10. Mai eine neue Corona-Verordnung gelten. Diese soll unter anderem mehr Freiheiten für den Handel, die Gastronomie und den Tourismus beinhalten. In Kommunen, in denen die 7-Tages-Inzidenz unter 100 liegt, sollen Gastronomie Einzelhandel und Tourismusbetriebe wieder öffnen dürfen. „Es gibt erfreuliche Nachrichten, auch wenn die Entwicklungen unterschiedlich sind“, erklärte Weil zu Beginn, „Die Spanne der Inzidenz bewegt sich in Niedersachsen zwischen etwa 36 und über 200.“ Bei einer Inzidenz über 100 gilt weiter die Notbremse, der Lockdown, der Bundesregierung. Unter 100 sollen nun vorsichtig Spielräume zur Öffnung genutzt werden. „Geimpfte und tagesaktuell negativ Getestete sollen gleich behandelt werden. Auch wenn ein Test keine 100 Prozent Sicherheit bietet, ist ein Infektionsrisiko mit Maske nahezu unmöglich“, so Weil. So sollen sich Sicherheitsmaßnahmen ergänzen. Auch gelte für die Gastronomie vorerst die Regel „draußen vor drinnen“ und Niedersachsen setze weiter auf das Testen.
Wirtschaftsminister Bernd Althusmann musste leider mitteilen, dass in Niedersachsen fast jeder vierte Hotelbetrieb laut Dehoga (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband) vor der Insolvenz stehe. Umso wichtiger seien nun Öffnungen. Hotels, Campingplätze, Herbergen usw. sollen mit einer Belegung von 60 Prozent wieder öffnen dürfen. Es gelten strenge Hygieneregeln und entsprechende negative Testergebnisse. Vorerst dürfen laut Althusmann nur „Landeskinder“ touristische Angebote mit Übernachtung wahrnehmen, um einen Andrang zu verhindern. Menschen, die nicht aus Niedersachsen kommen, dürfen ihre Ferienwohnungen nicht nutzen, da es sich nicht um den Erstwohnsitz handelt. Tagestourismus ist möglich. In drei Wochen soll die Situation neu bewertet werden.
Auch wenn das Wetter aktuell nicht danach aussehe, solle zuerst die Außengastronomie öffnen dürfen, etwa zwei bis drei Wochen später die Innengastronomie. Es gelten weiter strenge Hygieneregeln und Abstandsregeln und eine Belegungsgrenze im Innenbereich von 50 Prozent. Eine Begrenzung wird es für den Außenbereich nicht geben, allerdings eine Sperrstunde um 23 Uhr.
Auch der Einzelhandel soll wieder öffnen dürfen, wenn die Inzidenz unter 100 liegt. Auch hier gelten weiter die Masken- und Abstandsregeln. Auch wird es nur einen begrenzten Zugang geben. Für den Zugang werden entweder ein Impfpass oder ein aktuelles negatives Testergebnis erforderlich sein. Selbsttests zählen nicht.
Weiter sollen auch Kulturstätten öffnen dürfen, bei einer Belegung von 50 Prozent und negativen Testergebnissen.
Veranstaltungen im Freien werden möglich sein, wenn feste Sitzplätze vergeben werden, damit Abstände eingehalten werden können.
„Wir wollen der Wirtschaft so etwas Hoffnung geben und hoffen, dass wir in zwei bis drei Wochen weitere Lockerungen beschließen können“, so Althusmann.
Kultusminister Grant Hendrik Tonne gab bekannt, dass für Schulen und Kitas ab dem 10. Mai ab bis zu einer Inzidenz von 165 Szenario B gelten werde. Die Schulen sollen somit im Wechselunterricht wieder Präsenzunterricht anbieten können. Auch sollen Kinder wieder in ihre Kitas gehen, auch wenn es keine Vermischung der Gruppen geben wird.
Gesundheitsministerin Daniela Behrens verkündete, dass sich die Lage dank der Impfungen langsam entspanne. Bis Ende Mai sollen rund 50 Prozent der Niedersachsen ihre Erstimpfung bekommen haben.
Am Mittwoch soll ein erster Entwurf der neuen Corona-Verordnung stehen, am 9. Mai soll die fertige Version veröffentlicht werden.