Region. Wie elementar wichtig eine umfassende und frühzeitige Warnung der Bevölkerung ist, haben die Hochwasserkatastrophen im Ahrtal vor zwei Jahren verdeutlicht, erklärt die CDU/FDP Gruppe in der Regionsversammlung. Warnungen der Meteorologen kamen damals nicht rechtzeitig bei den betroffenen Bürgern an, weil etwa der Mobilfunk ausgefallen war oder Sirenen nicht verfügbar waren. Auch im Ballungsraum der Region Hannover mit fast 1,2 Millionen Einwohnern gibt es derzeit keine funktionierende Sirenen-Infrastruktur zur Warnung der Bevölkerung, kritisieren CDU und FDP..
Vor diesem Hintergrund wollte Bernward Schlossarek, Vorsitzender der CDU/FDP-Gruppe in der Regionsversammlung, von der Regionsverwaltung wissen, was sich seit den schrecklichen Bildern der Ahrtal-Katastrophe im Bereich der Bevölkerungswarnung in der Region Hannover geändert hat. Aus der beantworteten Anfrage gehe hervor, dass „eine Warnung der Bevölkerung über die Bestandssirenenanlagen in der Region Hannover derzeitig nicht möglich ist“. Darüber hinaus wurden seit der Ahrtalflut in keiner regionsangehörigen Kommune neue Sirenen installiert. Lediglich die Städte Langenhagen und Garbsen befänden sich derzeit in der Ausschreibungsvorbereitung.
„Angesichts der Häufung von Extremwetterereignissen wie Starkregen und Überschwemmungen ist der Ausbau der Sirenen-Infrastruktur im Sinne eines adäquaten Zivilschutzes absolut notwendig. Seit Jahren fordere ich, dass dieser besser ausgebaut wird, passiert ist bisher nahezu gar nichts. Der schleppende Ausbau des Sirenennetzes beunruhigt mich sehr“, so der Lehrter Abgeordnete Bernward Schlossarek.
Das Bewusstsein für die Notwendigkeit, die Bevölkerung besser vor Gefahren zu warnen, ist seit einigen Jahren auf Bundes- und Landesebene gewachsen, so dass mehrere Sirenen-Förderprogrammen aufgelegt worden sind. Auf Nachfrage der CDU/FDP Gruppe teilte die Regionsverwaltung demnach mit, wie viele Anträge auf Förderung durch Bund und Land bisher seitens der Regionskommunen gestellt wurden. So hätten elf regionsangehörige Kommunen einen Antrag auf Förderung der Sirenen-Infrastruktur aus Bundesmitteln gestellt - teilweise bewilligt wurde nur einer. Aus dem 88 Millionen Euro schweren Fördertopf des Bundes flossen somit lediglich 2.000 Euro in die Region bzw. nach Isernhagen. Das Land Niedersachsen bewilligte drei Anträge auf Förderung der Sirenen-Infrastruktur teilweise, so dass aus dem 10 Millionen Euro umfassenden Landesfördertopf insgesamt rund 190.000 Euro an Garbsen, Pattensen und Springe ausgeschüttet werden.
„Hochwasserkatastrophen wie im Ahrtal haben gezeigt, wie lebenswichtig Sirenen sein können. Ich hoffe, dass sich diese Erkenntnis bei den Verantwortlichen stärker durchsetzt, damit wir im Katastrophenfall rechtzeitig gewarnt werden können. Schließlich geht es hier um den Schutz von Leben und Gesundheit, deshalb habe ich kein Verständnis dafür, dass sich in dieser Angelegenheit so wenig bewegt“, so Bernward Schlossarek abschließend.